Lars Klingbeil

Generalsekretär der SPD

Zusammenhalt

Als das Grundgesetz vor 70 Jahren in Kraft trat, war Deutschland ein anderes Land. Mit der Kraft seiner Worte hat das Grundgesetz neue Wirklichkeiten geschaffen. Diskriminierungsverbot, Religions- und Meinungsfreiheit – um nur einige Grundrechte zu nennen – waren damals eher Bekenntnisse. Von all dem war 1949 im Alltag noch wenig zu spüren. Wir sind seitdem vielfältiger geworden und tragen ein anderes Selbstverständnis in uns. Geblieben ist das zeitlose Grundgesetz, das uns allen eine gemeinsame Grundlage stiftet – egal, woher wir kommen, welchen Glauben wir haben, ob wir Frau oder Mann sind, welche Meinung wir vertreten. Und doch müssen wir uns heute fragen, wie wir die Basis unserer offenen Gesellschaft bewahren können.

Ich bin 41 Jahre alt. Ich bin groß geworden mit dem Gefühl, es wird immer besser. Es geht voran in diesem Land, es passiert etwas. Und ich habe immer die Wahrnehmung gehabt, es gibt mehr Frieden, weit mehr Freiheit, Wohlstand, Chancen. Europa kommt voran. Ich hatte das Gefühl, es gibt einen Wertekonsens in diesem Land. Das Grundgesetz gilt, die Meinungsfreiheit, die Pressefreiheit. Der Respekt vor anderen. Die Würde des Menschen ist unantastbar. Das war alles immer Konsens.

Seit einigen Jahren nehme ich wahr, dass dieser Konsens aufbricht. Und ich nehme auch wahr, dass unser Land sehr polarisiert ist. Auf der einen Seite stehen die, für die sich die Welt in den letzten Jahren zu schnell gedreht hat – Klimawandel, Globalisierung, tiefgreifende Arbeitsmarktreformen, weltweite Migrationsbewegungen, Digitalisierung. Sie machen sich Sorgen, ob die Welt von morgen unter diesen Bedingungen noch einen Platz für sie hat. Auf der anderen Seite stehen die, für die all diese Veränderungen vor allem neue Chancen verheißen. Die den Wandel umarmen, die ihn noch schneller erleben wollen.

Wir müssen den Anspruch haben, die Brücke zwischen diesen Polen zu schlagen und den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft wieder stark zu machen. Unser Grundgesetz bietet uns dafür alle Möglichkeiten – es lässt offen, in welche konkrete Politik die in ihm enthaltenen Werte überführt werden. Das ist seine große Stärke in diesen Zeiten des Wandels. Wir werden auf Basis des Grundgesetzes immer wieder Antworten auf neue Fragen geben können. Antworten, die wir uns in einem Aushandlungsprozess hart erarbeiten.

Mir ist wichtig, dass wir bei diesem Aushandlungsprozess die Mehrheit der Gesellschaft im Blick haben. Kompromisse und Konsensfähigkeit haben unser Land über Jahrzehnte stark gemacht. Oft genug haben wir so nur kleine Schritte gemacht, aber es waren Schritte nach vorn. Und wir haben sie gemeinsam gemacht und nicht nur eine einzelne Interessengruppe bedacht. Ich will, dass wir auch in Zukunft für das Gemeinsame und den Zusammenhalt in unserem Land kämpfen. Dazu gehört für mich ein Verständnis von Politik, das Ausgleich schafft und nicht andauernd Gewinner und Verlierer produziert.

Das Grundgesetz ist dabei unser treuester Begleiter. Wo es ein gemeinsames Verständnis der Grundwerte und Regeln gibt, gelingt auch das Zusammenleben. Das Grundgesetz ist zugleich das Regelwerk, das uns hilft, Konflikte im fairen Wettbewerb auszutragen. Aber es ist noch lange kein Garant dafür. Um dem Grundgesetz zu voller Wirkkraft zu verhelfen, müssen wir seine Werte tagtäglich leben und uns selbstbewusst um die Demokratie in unserem Land kümmern.

Foto: © Tobias Koch

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s